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Macht braucht Kontrolle

Warum wir unsere Demokratie neu denken mssen - Erfahrungen mit 75 Jahren Parteienstaat - Ansichten eines streitbaren Demokraten
Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Arnim, Hans Herbert ªvonª
Jahr: 2024
Verlag: Penguin Random House Verlagsgruppe GmbH
Mediengruppe: eMedien
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Inhalt

Fesselnder Bericht ber den aufhaltsamen Niedergang unserer ParteiendemokratieDie ¯politische Klasse® gestaltet die Regeln, die sie eigentlich zgeln sollen, selbst und oft in ihrem Sinne. Den Parteien geht es meist weniger um die L”sung der Probleme als um die Sicherung ihrer Interessen an Macht, Posten und Einkommen. Am deutlichsten wird die Missbrauchsgefahr, wenn die Parteien ihren eigenen Status festlegen. Das hat Folgen auf allen Ebenen: fr die Auswahl des politischen Personals ebenso wie fr die Qualit„t der Politik. Die Kluft zwischen Demokratie und Wirklichkeit w„chst, politisches Unbehagen breitet sich aus.šber 40 Jahre lang hat der als ¯Parteienkritiker® bekannte und gefrchtete Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim zahlreiche F„lle von Machtmissbrauch, viele unm”gliche Gesetze der Parteien in eigener Sache aufgedeckt. Und er hatte durchschlagenden Erfolg: Di„tenerh”hungen mussten zurckgenommen, berzogene Pensionsregelungen auf ein vernnftiges Maá reduziert, Mehrfach-bezge eingeschr„nkt werden, der Selbstbedienung aus der Staatskasse wurde ein Riegel vorgeschoben - vor dem Bundesverfassungsgericht hat er die Sperrklauseln bei Europawahlen gekippt, und seine Gutachten trugen zum Di„ten- und zum Parteienfinanzierungsurteil bei. Dank Arnim und einer wachgerttelten ™ffentlichkeit stieáen Missbrauchs-Versuche - im Bund, auf L„nderebene wie auch in der EU - auf emp”rten Widerstand. Doch mit den Jahren lieá die ¯politische Klasse® Kontrollen immer raffinierter ins Leere laufen und brachte sogar ganz offensichtlich missbr„uchliche Gesetze durch.Jetzt zeichnet Hans Herbert von Arnim die Ursachen dieser fatalen Entwicklung nach und zeigt, wie es dazu kommen konnte und warum die ™ffentlichkeit mde geworden ist, dieser „uáerst effektiven Aneignung der Macht durch die Parteien wirksam entgegenzutreten Er legt den Finger in die Wunde, deckt auf, woran es fehlt - und wie die notwendige Kontrolle der Macht wiederhergestellt werden kann.Die faszinierende Bilanz eines Lebens fr eine demokratische Gesellschaft.

Details

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Arnim, Hans Herbert ªvonª
Jahr: 2024
Verlag: Penguin Random House Verlagsgruppe GmbH
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ISBN: 9783641323844
Beschreibung: 368 S.
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